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Software-Leasing

Software pachten, Auszüge aus einer Diplomarbeit

01.02.2013 - 12:08 Uhr

Auf Grund ihrer Sachqualität kann Software grundsätzlich auch Objekt einer Sachpacht sein. Pachtrecht ist anwendbar, wenn der Nutzer nicht nur die Gebrauchsvorteile i.S. von  § 100 BGB des verpachteten Gegenstands erhält, sondern zusätzlich während der Vertragsdauer auch die unmittelbaren Früchte nach  § 99 BGB aus dem Pachtobjekt ziehen kann…
Im Gegensatz zum Mietvertrag erfasst der Pachtvertrag aber generell Gegenstände und nicht nur Sachen i.S. von  § 90 BGB. Gegenstand eines Pachtvertrags kann
somit auch ein Recht sein.
…..
In einer virtuellen Welt wie beispielsweise Second Life werden virtuelle Gegenstände gegen eine zwar konvertierbare, aber letztlich doch virtuelle künstliche Währung gehandelt. Bei einem Rechtskauf i.S. der  § § 453 Abs. 1, 433 Abs. 2 BGB muss die Kaufpreiszahlung mit einer vom Gesetzgeber vorausgesetzten amtlichen Währung erfolgen, ansonsten liegt ein Tausch vor. Gegenstand eines Tauschvertrags können auch Rechte oder andere vermögenswerte Positionen sein. Nach  § 480 BGB finden auf den Tausch die Regeln über den Kauf entsprechende Anwendung.

Karl Gantert
Der virtuelle Gegenstand im Recht
Dipl.Arbeit
deposit.fernuni-hagen.de/2717/1/Diplomarbeit_VS.pdf


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